Der jährliche Gipfel der BRICS-Führer in Neu-Delhi begann mit der Verabschiedung einer Erklärung, die die tiefe Besorgnis der Mitglieder über die Verschärfung der Spannungen im Nahen Osten zum Ausdruck bringt. Die Mitglieder dieser Gruppe, darunter Brasilien, Russland, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien und Indonesien, betonten die Notwendigkeit, größtmögliche Zurückhaltung zu wahren und Maßnahmen zu vermeiden, die die Situation verschärfen könnten.
Bemühungen um Einheit im Angesicht von Krisen
In der Erklärung heißt es: „Wir äußern unsere tiefe Besorgnis über die anhaltende Verschärfung der Spannungen im Nahen Osten und im Westasien und fordern alle Parteien auf, größtmögliche Zurückhaltung zu üben.“ BRICS hat sich auch mit gemeinsamen Positionen zu internationalen Konflikten, Sanktionen und Handel, Reformen globaler Institutionen, Finanzen, Energie, Technologie, Gesundheit und Entwicklung befasst.
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Eine der ernsthaften Herausforderungen dieses Gipfels war die Uneinigkeit über die Verurteilung des Verhaltens der Vereinigten Staaten gegenüber Iran, da BRICS Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate umfasst, die in diesem Konflikt auf gegensätzlichen Seiten stehen. Indien, als Gastgeber des Gipfels, ist selbst einer der engsten Verbündeten Israels und einer der Hauptlieferanten von Waffen an Israel.
Wirtschaftliche Folgen der Spannungen
Nach den ungerechtfertigten Angriffen der Vereinigten Staaten und Israels auf iranische Nuklearanlagen und zivile Infrastrukturen hat Iran die Straße von Hormus effektiv geschlossen. Diese Maßnahme hat zu einem drastischen Anstieg der Energiepreise geführt und die Wirtschaft der BRICS-Länder, insbesondere in Asien, unter Druck gesetzt. Die BRICS-Erklärung verpflichtet sich auch zur friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten „durch Dialog, Konsultationen und Diplomatie“.
Darüber hinaus äußerten die BRICS-Mitglieder Besorgnis über „einseitige tarifäre und nicht-tarifäre Maßnahmen“, die den Handel stören und die Lieferketten beeinträchtigen. Diese Erklärung verweist auch auf die jüngsten wirtschaftlichen Maßnahmen der Vereinigten Staaten, einschließlich der Drohung mit Zöllen gegen China und Indien sowie wirtschaftlichen Sanktionen gegen Iran und Russland.
In Bezug auf die israelischen Maßnahmen im Gazastreifen fordert die Erklärung die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands und die ungehinderte Erleichterung humanitärer Hilfe und spricht sich gegen die Zwangsumsiedlung von Palästinensern sowie gegen territoriale und demografische Veränderungen im Gazastreifen aus. Sie unterstützt auch das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser und die Schaffung eines palästinensischen Staates auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als dessen Hauptstadt.
In Bezug auf den Libanon fordert die Erklärung Israel auf, seine Truppen aus dem Libanon abzuziehen und den libanesischen Waffenstillstand sowie die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats einzuhalten. In Bezug auf Syrien fordert die Erklärung den Respekt vor der Souveränität Syriens und den politischen Prozess, der die Syrer einbezieht, und warnt vor den Gefahren, die „ausländische terroristische Kämpfer“ für die Stabilität und Sicherheit Syriens und der Region darstellen, und fordert den Abzug ausländischer Besatzungstruppen.
Diese Erklärung betont auch die Bedeutung der Bereitstellung zuverlässiger Energie und stabiler Märkte und stellt klar, dass fossile Brennstoffe weiterhin eine wichtige Rolle in den Schwellenländern und Entwicklungsländern spielen werden. Gleichzeitig unterstützt sie einen gerechten, geordneten, fairen und integrativen Übergang zu erneuerbaren Energien und die Reduzierung von Emissionen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedingungen der Länder.
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